Bundestag beginnt Verhandlungen zum Wasserstoffkernnetz
Rede zu TOP 19: 1. Lesung „Energiewirtschaftsgesetz“ Von Dr. Ingrid Nestle, Bündnis 90/DIE GRÜNEN „Sehr geehrtes Präsidium! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um 2045 klimaneutral zu sein, machen wir jetzt Tempo beim Wasserstoffhochlauf. Denn Wasserstoff wird ein wichtiger Baustein sein, um eine Energieversorgung mit einhundert Prozent erneuerbaren Energien zu realisieren. Dieser Energieträger ist nicht nur zentral,… weiterlesen
Bundestag verabschiedet Gasspeichergesetz
Dr. Ingrid Nestle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit relativ kleinen Änderungen erzielen wir heute Abend doch eine große Wirkung. Wir verlängern zwei Regelungen, die sich bewährt haben, und schaffen Rechtssicherheit für eine dringend notwendige Verordnung. Wir sparen zweimal viel Geld für die Menschen in diesem Land und erhöhen… weiterlesen
Meine Rede zum Effizienzgesetz
Dr. Ingrid Nestle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich diese Tage viele der Kommentare von Ihnen höre, werte Kollegen der CDU/CSU-Fraktion, zu erneuerbarer Wärme, zu fairer Wärme, dann habe ich den Eindruck, Sie haben schon völlig vergessen, über was wir im letzten Winter und im letzten Herbst hier… weiterlesen
Meine Rede zum Energiewirtschaftsgesetz
Dr. Ingrid Nestle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir bringen hier heute in erster Lesung eine Novelle zum Energiewirtschaftsgesetz zur Beratung in den Deutschen Bundestag ein. Diese Novelle soll eine Lücke schließen, die sich durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes ergeben hat. Er hat nämlich geurteilt, dass die Regulierung… weiterlesen
Meine Rede zu Erdgas-Wärme- Preisbremsen- und Strompreisbremsegesetz
Dr. Ingrid Nestle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir bringen heute einige Änderungen an den Preisbremsengesetzen für Gas, Wärme und Strom in das parlamentarische Verfahren ein. Es geht zum einen um mehr Klarheit und Rechtssicherheit bei der Umsetzung und zum anderen darum, auch bei Sonderfällen die Preisbremse gelten zu… weiterlesen
Rede zu Hochlauf für die Wasserstoffwirtschaft
Dr. Ingrid Nestle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kraft, es ist schon faszinierend, dass die Realität für Sie relativ wenig relevant zu sein scheint. Fakt ist: Es ist genau andersherum als so, wie Sie es gerade gesagt haben. Im letzten Herbst haben wir die Versorgungssicherheit von Frankreich gerettet, als… weiterlesen
Rede zu Digitaler Messung und Steuerung des Energieverbrauchs
Dr. Ingrid Nestle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir kommen mit diesem Plenar-TOP zu einem sehr erfreulichen Thema, nämlich zum Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende und damit zu intelligenten Stromzählern. Wir befinden uns in zweiter und dritter Lesung und kommen zur abschließenden Beratung. Das ist so eine gute Nachricht… weiterlesen
Rede zu Strompreisbremsengesetz u. Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz
Dr. Ingrid Nestle (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute abschließend über Hedging und Beleihung, zwei kleinere Änderungen an der Strom- und Gaspreisbremse. Ich möchte zunächst aus der Anhörung berichten, die wir dazu am Montag hatten. In der Anhörung war sehr viel Lob zu dem Gesamtgesetz hörbar; es wurde… weiterlesen