Datenschutzerklärung

Ingrid Nestle MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
T: +49 (0) 30 – 227 724 63
F: +49 (0) 30 – 227
E-Mail: ingrid.nestle@bundestag.de

Der Schutz und die Sicherheit der personenbezogenen Daten der BesucherInnen unseres Internetangebots sind uns wichtig. Wir behandeln Ihre Daten sorgfältig und vertraulich entsprechend der Vorschriften des Bundesdatenschutzes, Telekommunikations-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetzes (TDDDG) sowie der Datenschutzgrundverordnung und werden Ihre personenbezogenen Daten nur in dem in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Umfang verarbeiten.

Personenbezogene Daten sind solche Daten, die Rückschlüsse auf Ihre Identität zulassen. Die Nutzung unserer Webseite ist ohne Angabe personenbezogener Daten möglich, mit Ausnahme der anonymisierten IP-Adresse, die automatisch übermittelt wird. Ohne Übermittlung einer IP-Adresse ist der Aufruf von Webseiten technisch nicht möglich, da mithilfe der IP-Adresse die Datenübermittlung zwischen dem die Website aufrufenden Endgerät und dem Website-Server ermöglicht wird.

Auf unseren Seiten werden personenbezogene Daten (beispielsweise Name oder E-Mail-Adressen) nur im Zusammenhang mit der Anmeldung zu einer politischen Informationsfahrt nach Berlin erhoben. Diese Anmeldung erfolgt über ein eigens eingerichtetes Portal, über das Ihre Daten an uns übermittelt werden. Alle uns von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten sowie Kommunikationsdaten, wie beispielsweise Name, Adresse, Telefonnummer(n), E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, verarbeiten wir, um mit Ihnen in Kontakt treten zu können und damit Sie an einer politischen Informationsfahrt in den Deutschen Bundestag teilnehmen können.

Die Verarbeitung beruht auf Art. 6 Abs. 1 lit. e Datenschutz-Grundverordnung i. V. m. § 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Für Ihre Teilnahme an der politischen Informationsfahrt nach Berlin ist es erforderlich, die von Ihnen mitgeteilten Daten an andere öffentliche Stellen (betrifft: Deutscher Bundestag und alles Bundesministerien, Bundeskanzleramt und Bundesnachrichtendienst) sowie an die besuchten Hotels weiterzuleiten, sofern sie Teil des Besuchs sind. Die Daten werden im Anschluss der Veranstaltung umgehend gelöscht.

Sie können sich jederzeit bei uns melden und Auskunft, Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung der über Sie gespeicherten Daten verlangen. Außerdem stehen Ihnen ein Recht auf Datenübertragbarkeit, Recht auf Widerspruch und Widerruf und das Recht zur Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde zu. Bitte wenden Sie sich zur Ausübung Ihrer uns gegenüberzustehenden Rechte an ingrid.nestle@bundestag.de.

Zuständige Aufsichtsbehörde:
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Andrea Voßhoff
Husarenstr. 30
53117 Bonn
poststelle@bfdi.bund.de

Wenn Sie uns per E-Mail, Telefon oder Telefax kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei uns gespeichert und verarbeitet. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf unserem berechtigten Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) sofern diese abgefragt wurde; die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Alle Informationen, die Sie an uns übermitteln, werden auf Servern im Anwendungsbereich der Datenschutzgrundverordnung verarbeitet. Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um zu gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten unserer NutzerInnen vor Verlust, Zerstörung, unrichtigen Veränderungen oder unberechtigten Zugriffen Dritter geschützt sind. Insbesondere werden Ihre persönlichen Daten bei uns verschlüsselt übertragen.

Diese Website wird extern gehostet. Die personenbezogenen Daten, die auf dieser Website erfasst werden, werden auf den Servern des Hosters / der Hoster gespeichert. Hierbei kann es sich v. a. um IP-Adressen, Kontaktanfragen, Meta- und Kommunikationsdaten, Kontaktdaten, Namen, Websitezugriffe und sonstige Daten, die über eine Website generiert werden, handeln.

Das externe Hosting erfolgt zum Zwecke der Vertragserfüllung gegenüber unseren potenziellen und bestehenden Kunden (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) und im Interesse einer sicheren, schnellen und effizienten Bereitstellung unseres Online-Angebots durch einen professionellen Anbieter (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TDDDG, soweit die Einwilligung die Speicherung von Cookies oder den Zugriff auf Informationen im Endgerät des Nutzers (z. B. Device-Fingerprinting) im Sinne des TDDDG umfasst. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. Unser Hoster wird bzw. werden Ihre Daten nur insoweit verarbeiten, wie dies zur Erfüllung seiner Leistungspflichten erforderlich ist und unsere Weisungen in Bezug auf diese Daten befolgen.

Wir setzen folgenden Hoster ein:

hostNET Medien GmbH
Osterdeich 107
28205 Bremen

Für die Verwaltung des Hostings sowie Wartung, Pflege und technischen Weiterentwicklung der Website haben wir einen externen Dienstleister beauftragt:

ALEKS & SHANTU GmbH
Seelower Str. 4
10439 Berlin
Auftragsverarbeitung

Wir haben einen Vertrag über Auftragsverarbeitung (AVV) zur Nutzung des oben genannten Dienstes geschlossen. Hierbei handelt es sich um einen datenschutzrechtlich vorgeschriebenen Vertrag, der gewährleistet, dass dieser die personenbezogenen Daten unserer Websitebesucher nur nach unseren Weisungen und unter Einhaltung der DSGVO verarbeitet.

Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Unsere Internetseiten verwenden so genannte „Cookies“. Cookies sind kleine Datenpakete und richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an. Sie werden entweder vorübergehend für die Dauer einer Sitzung (Session-Cookies) oder dauerhaft (permanente Cookies) auf Ihrem Endgerät gespeichert. Session-Cookies werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Permanente Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese selbst löschen oder eine automatische Löschung durch Ihren Webbrowser erfolgt.

Cookies können von uns (First-Party-Cookies) oder von Drittunternehmen stammen (sog. Third-Party-Cookies). Third-Party-Cookies ermöglichen die Einbindung bestimmter Dienstleistungen von Drittunternehmen innerhalb von Webseiten (z. B. Cookies zur Abwicklung von Zahlungsdienstleistungen).

Cookies haben verschiedene Funktionen. Zahlreiche Cookies sind technisch notwendig, da bestimmte Webseitenfunktionen ohne diese nicht funktionieren würden (z. B. die Warenkorbfunktion oder die Anzeige von Videos). Andere Cookies können zur Auswertung des Nutzerverhaltens oder zu Werbezwecken verwendet werden.

Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs, zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z. B. für die Warenkorbfunktion) oder zur Optimierung der Website (z. B. Cookies zur Messung des Webpublikums) erforderlich sind (notwendige Cookies), werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert, sofern keine andere Rechtsgrundlage angegeben wird.

Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von notwendigen Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Sofern eine Einwilligung zur Speicherung von Cookies und vergleichbaren Wiedererkennungstechnologien abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage dieser Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TDDDG); die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Wenn Sie in Ihrem Browser die sogenannte Do-Not-Track-Funktion („DNT“) aktiviert haben, dann wird Ihr Besuch auf den Internetseiten automatisch nicht vom Webanalyse-Tool erfasst. Allerdings funktioniert dies nicht bei jedem Browser. Um DNT in Ihrem Browser zu aktivieren, schauen Sie bitte in der Hilfe-Funktion Ihres Browsers nach.
Welche Cookies und Dienste auf dieser Website eingesetzt werden, können Sie dieser Datenschutzerklärung entnehmen.

Unsere Website nutzt die Consent-Technologie des AUNDS Consent Management Tools, um Ihre Einwilligung zur Speicherung bestimmter Cookies auf Ihrem Endgerät oder zum Einsatz bestimmter Technologien einzuholen und diese datenschutzkonform zu dokumentieren. Anbieter dieser Technologie ist die ALEKS & SHANTU GmbH, Seelower Str. 9, 10439 Berlin, Website: aleksundshantu.com (im Folgenden „AUNDS Consent Manager“).

Wenn Sie unsere Website betreten, wird eine Verbindung zu den Servern von AUNDS Consent Manager hergestellt, um dienstspezifische Daten und Inhalte zu laden. Anschließend speichert der AUNDS Consent Manager ein Cookie in Ihrem Browser, um Ihnen die erteilten Einwilligungen bzw. deren Widerruf zuordnen zu können. Ihre Einstellungen werden nur auf Ihrem Gerät solange gespeichert, bis der Cookie abläuft oder Sie ihn selbst löschen. AUNDS Consent Manager speichert keine personenbezogenen Daten und wertet keine ihrer getätigten Einstellungen aus.

Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

• Browsertyp und Browserversion
• verwendetes Betriebssystem
• Referrer URL
• Hostname des zugreifenden Rechners
• Uhrzeit der Serveranfrage
• IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
Die Erfassung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der technisch fehlerfreien Darstellung und der Optimierung seiner Website – hierzu müssen die Server-Log-Files erfasst werden.

Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Google Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Die Google Fonts sind lokal installiert. Eine Verbindung zu Servern von Google findet dabei nicht statt.
Weitere Informationen zu Google Fonts finden Sie unter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google: https://policies.google.com/privacy?hl=de.

Auf dieser Website sind Funktionen des Dienstes Instagram eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Meta Platforms Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland. Wenn das Social-Media-Element aktiv ist, wird eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Endgerät und dem Instagram-Server hergestellt. Instagram erhält dadurch Informationen über den Besuch dieser Website durch Sie. Wenn Sie in Ihrem Instagram-Account eingeloggt sind, können Sie durch Anklicken des Instagram-Beiträgen den Besuch dieser Website Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Instagram erhalten. Die Nutzung dieses Dienstes erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TDDDG. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Soweit mit Hilfe des hier beschriebenen Tools personenbezogene Daten auf unserer Website erfasst und an Meta, Facebook bzw. Instagram weitergeleitet werden, sind wir und die Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland gemeinsam für diese Datenverarbeitung verantwortlich (Art. 26 DSGVO). Die gemeinsame Verantwortlichkeit beschränkt sich dabei ausschließlich auf die Erfassung der Daten und deren Weitergabe an Meta, Facebook bzw. Instagram. Die nach der Weiterleitung erfolgende Verarbeitung durch Meta, Facebook bzw. Instagram ist nicht Teil der gemeinsamen Verantwortung.

Die uns gemeinsam obliegenden Verpflichtungen wurden in einer Vereinbarung über gemeinsame Verarbeitung festgehalten. Den Wortlaut der Vereinbarung finden Sie unter:
https://www.facebook.com/legal/controller_addendum.

Laut dieser Vereinbarung sind wir für die Erteilung der Datenschutzinformationen beim Einsatz des Facebook- bzw. Instagram-Tools und für die datenschutzrechtlich sichere Implementierung des Tools auf unserer Website verantwortlich. Für die Datensicherheit der Meta-Produkte (Facebook bzw. Instagram) ist Meta verantwortlich. Betroffenenrechte (z. B. Auskunftsersuchen) hinsichtlich der bei Meta, Facebook bzw. Instagram verarbeiteten Daten können Sie direkt bei Meta geltend machen. Wenn Sie die Betroffenenrechte bei uns geltend machen, sind wir verpflichtet, diese an Meta weiterzuleiten.
Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier:
https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum,
https://privacycenter.instagram.com/policy/ und
https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.
Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram:
https://privacycenter.instagram.com/policy/.

Das Unternehmen verfügt über eine Zertifizierung nach dem „EU-US Data Privacy Framework“ (DPF). Der DPF ist ein Übereinkommen zwischen der Europäischen Union und den USA, der die Einhaltung europäischer Datenschutzstandards bei Datenverarbeitungen in den USA gewährleisten soll. Jedes nach dem DPF zertifizierte Unternehmen verpflichtet sich, diese Datenschutzstandards einzuhalten. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie vom Anbieter unter folgendem Link:
https://www.dataprivacyframework.gov/participant/4452.