Pressemitteilungen zu: Schleswig-Holstein

Ein guter Vertrag für Schleswig-Holstein

Die grüne Bundestagsabgeordnete Ingrid Nestle beurteilt den Koalitionsvertrag aus schleswig-holsteinischer Perspektive als Erfolg: „Schleswig-Holstein kann mit diesem Koalitionsvertrag sehr zufrieden sein. Der Schleswig-Holsteiner Robert Habeck wird Minister für Wirtschaft, Klima und Energie und zudem Vizekanzler. Robert Habeck ist ein ausgesprochen kluger Politiker, der das Wohl der Gesellschaft in den Mittelpunkt seiner Arbeit stellt. Damit überzeugt… weiterlesen

Lasst uns die vierte Welle bekämpfen

Anlässlich der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag Liebe Freundinnen und Freunde, die stark ansteigenden Infektions- und Hospitalisierungszahlen, eine stagnierende Impfkampagne und überlastete Intensivstationen bereiten mir große Sorgen. Die Corona- Lage ist dramatisch und erfordert akute Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionen, zum Schutz von Kindern, Jugendlichen und vulnerablen Gruppen und zur Abwendung sozialer Härten. Unser Land… weiterlesen

Corona wirksam und rechtsicher bekämpfen

Heute haben wir im Bundestag über die künftigen Rahmenbedingungen zur Eindämmung von Corona beraten. Die bisherigen gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Bekämpfung der epidemischen Lage laufen aus. Die Pandemie ist jedoch nicht vorbei. Parallel zu unseren Diskussionen steigen die Infektionszahlen besorgniserregend. Sie zeigen, dass weiterhin zielgerichtete Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona Pandemie dringend notwendig sind. Besonders der… weiterlesen

Hoher Strompreis senkt EEG-Umlage

Anlässlich der Senkung der EEG-Umlage erklärt Ingrid Nestle, Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Energiewirtschaft der Grünen Bundestagsfraktion (19.WP.): „Die sinkende EEG-Umlage nimmt der nächsten Stromrechnung einen Teil des Schreckens. Viele Bürgerinnen und Bürger sind angesichts der steigenden Strompreise zu Recht besorgt. Deshalb begrüße ich es, dass die EEG-Umlage für das kommende Jahr erheblich sinkt. So kann… weiterlesen

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur S4

Die S4 macht sich auf den Weg Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, dass der erste Abschnitt der S4 in Hamburg juristisch korrekt ist, sagt der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze: „Mit dem Urteil, dass die Planung für die S4 im ersten von drei Abschnitten juristisch nicht zu beanstanden sei, kann sich… weiterlesen

Gelungener Netzausbau im Norden

Nach der Inbetriebnahme des 3. Abschnitt 380-kV-Westküstenleitung zwischen Heide und Husum erklärt Ingrid Nestle, Bundestagsabgeordnete: „Die Westküstenleitung ist ein norddeutsches Vorzeigemodell. Das unter Minister Habeck geplante Projekt zeigt klar: Grüne können Infrastruktur bauen. Schnell und im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Diese Erfolgsgeschichte wollen wir nun auf Bundesebene fortführen. Die bisher in Betrieb genommenen… weiterlesen

Danke für ein starkes Grünes Ergebnis im Norden

Zum vorläufigen Ergebnis der Bundestagswahl sagt die grüne Bundestagsabgeordnete Ingrid Nestle: „Ich freue mich sehr über den großen Zuwachs an Erststimmen im Wahlkreis, der deutlich über unserem Bundesschnitt liegt. Ich bedanke mich für das in mich gesetzte Vertrauen und werde weiter mein Bestes geben, der Verantwortung gerecht zu werden. Ich hätte mir letztlich einige Prozente… weiterlesen

Stellungnahme zum Landesnahverkehrswegeplan

Allgemeiner Teil: Klimaschutz findet auch auf unseren Straßen, Schienen und Wegen statt. Wir benötigen nicht nur klimaneutrale Technologien, sondern auch eine veränderte Art der Mobilität und echte Alternativen für die Bürgerinnen und Bürger. Deshalb unterstütze ich voll und ganz, dass die im LNVP-Entwurf vorgeschlagenen Maßnahmen zügig umgesetzt werden. Ein attraktives Angebot im öffentlichen Nahverkehr und… weiterlesen

Abgeordnetenwort: Taten für die Zukunft

Die Flutkatastrophe hat viele schwer getroffen: Mehr als 180 Menschen verloren ihr Leben, Zehntausende mussten ihre Häuser verlassen und die Schäden liegen in Milliardenhöhe. Niemand kann das große Unglück rückgängig machen. Im Bundestag haben wir diese Woche finanzielle Unterstützung für die Opfer auf den Weg gebracht. Das ist gut. Doch es reicht nicht, in den… weiterlesen

Es ist an der Zeit, das Pandemie-Sonderrecht zu beenden

Ingrid Nestle zur Debatte über das Fortbestehen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite und zum Grünen Antrag „Notwendige Schutzmaßnahmen weiter ermöglichen – Übergangsregelung für verantwortungsvollen Ausstieg aus dem  Pandemie-Sonderrecht schaffen“: „Die Pandemie ist weiterhin ernst zu nehmen und muss verantwortungsbewusst bekämpft werden. Erfreulicherweise sind fast 60% der deutschen Bevölkerung vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Ein… weiterlesen