09.01.2022
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Pinneberger*innen zeigen Haltung

Anlässlich ihrer Unterzeichnung der Pinneberger Erklärung betont die Bundestagsabgeordnete Ingrid Nestle:

„Corona verlangt uns allen sehr viel ab. Und manchen noch mehr als anderen. Wer die geltenden Regeln und Schutzmaßnahmen missachtet, riskiert nicht nur sein eigenes Leben. Sie gefährden Ihre Mitbürger direkt und indirekt durch die unnötige Belastung für unsere Krankenhäuser und das medizinische Personal.

Es ist nicht in Ordnung, unangemeldete und gesetzeswidrige Versammlungen als „Spaziergänge“ zu verharmlosen. Das hohe Gut der Versammlungsfreiheit wird hier missbraucht. Dagegen müssen wir laut und vehement widersprechen. Ich unterstütze die Pinneberger Erklärung und den Einsatz der Bürgerinnen und Bürger für die Gesellschaft und ein lebenswertes Zusammenleben. Sie zeigen Flagge für unsere demokratischen Werte.

Deswegen möchte ich auch besonders hervorheben, dass sich Grüne Mitglieder aus dem Kreisverband Pinneberg den „Spaziergängen“ im Rahmen einer angemeldeten Versammlung samt Hygienekonzept, Abstand und Masken entgegenstellen und zeigen, dass die „Spaziergänger“ nicht die Mehrheit oder gar das Volk darstellen.

Es ist wichtig, sich bewusst zu machen, mit welcher Bewegung man sich als „Spaziergänger*in“ gemein macht. Im weitesten Sinne handelt es sich um die Bewegung, die unsere Demokratie in Frage stellt. Die Zusammensetzung der verschiedenen Versammlungen mag von Ort zu Ort unterschiedlich sein. Gegenwärtig sind aber an vielen Orten Querdenker und Rechtsextreme dabei.“

Über die Petition hat das Hamburger Abendblatt hier berichtet.

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