Ein guter Vertrag für Schleswig-Holstein

Die grüne Bundestagsabgeordnete Ingrid Nestle beurteilt den Koalitionsvertrag aus schleswig-holsteinischer Perspektive als Erfolg: „Schleswig-Holstein kann mit diesem Koalitionsvertrag sehr zufrieden sein. Der Schleswig-Holsteiner Robert Habeck wird Minister für Wirtschaft, Klima und Energie und zudem Vizekanzler. Robert Habeck ist ein ausgesprochen kluger Politiker, der das Wohl der Gesellschaft in den Mittelpunkt seiner Arbeit stellt. Damit überzeugt… weiterlesen

Ein gutes Ergebnis mit starkem grünem Einfluss!

Zum heute vorgestellten Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP erklärt die grüne Bundestagsabgeordnete Dr. Ingrid Nestle: „Klimaschutz und Wirtschaft sind kein Gegensatz, sie werden jetzt endlich als Einheit vorangebracht. Das wird mit dieser Koalition Wirklichkeit. Sie macht klimaneutrale Industrie möglich. Im Grünen Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz und Energie werden hierfür alle relevanten Kompetenzen gebündelt. Der… weiterlesen

Lasst uns die vierte Welle bekämpfen

Anlässlich der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag Liebe Freundinnen und Freunde, die stark ansteigenden Infektions- und Hospitalisierungszahlen, eine stagnierende Impfkampagne und überlastete Intensivstationen bereiten mir große Sorgen. Die Corona- Lage ist dramatisch und erfordert akute Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionen, zum Schutz von Kindern, Jugendlichen und vulnerablen Gruppen und zur Abwendung sozialer Härten. Unser Land… weiterlesen

Corona wirksam und rechtsicher bekämpfen

Heute haben wir im Bundestag über die künftigen Rahmenbedingungen zur Eindämmung von Corona beraten. Die bisherigen gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Bekämpfung der epidemischen Lage laufen aus. Die Pandemie ist jedoch nicht vorbei. Parallel zu unseren Diskussionen steigen die Infektionszahlen besorgniserregend. Sie zeigen, dass weiterhin zielgerichtete Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona Pandemie dringend notwendig sind. Besonders der… weiterlesen

Klimakonferenz in Glasgow: „Es reicht hinten und vorne nicht!“

Anlässlich des Klimagipfels in Glasgow, der am 31. Oktober startet, sagt die Bundestagsabgeordnete Ingrid Nestle: „Um das Ziel der Begrenzung auf 1,5 Grad einzuhalten, sind in diesem Jahrzehnt Emissionsreduktionen um 45% im Vergleich zum Jahr 2010 notwendig. Stattdessen planen die Staaten nun, noch 16% mehr Emissionen zu produzieren. Das ist schlicht inakzeptabel. Die derzeitig vorliegenden… weiterlesen

Hoher Strompreis senkt EEG-Umlage

Anlässlich der Senkung der EEG-Umlage erklärt Ingrid Nestle, Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Energiewirtschaft der Grünen Bundestagsfraktion (19.WP.): „Die sinkende EEG-Umlage nimmt der nächsten Stromrechnung einen Teil des Schreckens. Viele Bürgerinnen und Bürger sind angesichts der steigenden Strompreise zu Recht besorgt. Deshalb begrüße ich es, dass die EEG-Umlage für das kommende Jahr erheblich sinkt. So kann… weiterlesen

schriftliche Frage September: Zertifizierung von Gaspipelines

Frage: Welche Konsequenzen drohen nach Ansicht der Bundesregierung auf Grundlage der aktuellen Rechtslage, wenn ein Gasnetznetzbetreiber aus einem Drittstaat außerhalb der EU eine Gaspipeline betreibt, obwohl Zertifizierungen und abschließende Genehmigung als unabhängiger Netzbetreiber bei der Bundesnetzagentur noch ausstehen und wie hoch wären mögliche Strafzahlungen?   Die Antwort der Bundesregierung finden Sie hier.

Erneuerbare rauf – Energiepreise runter

Angesichts der steigenden Strompreise in der EU erklärt Ingrid Nestle, Bundestagsabgeordnete: „Die steigenden Energiepreise sind Grund zu ernster Sorge. Nur ein grundlegender Wechsel zu Erneuerbaren Energien und eine Reform des Energiemarktes können die Abhängigkeit von teuren fossilen Energieträgern beenden und Preissicherheit geben. Kurzfristig sind die Handlungsoptionen dünn gesät. Die häufigste Antwort ist Steuergeld zum Abmilderung… weiterlesen

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur S4

Die S4 macht sich auf den Weg Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, dass der erste Abschnitt der S4 in Hamburg juristisch korrekt ist, sagt der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze: „Mit dem Urteil, dass die Planung für die S4 im ersten von drei Abschnitten juristisch nicht zu beanstanden sei, kann sich… weiterlesen

Gelungener Netzausbau im Norden

Nach der Inbetriebnahme des 3. Abschnitt 380-kV-Westküstenleitung zwischen Heide und Husum erklärt Ingrid Nestle, Bundestagsabgeordnete: „Die Westküstenleitung ist ein norddeutsches Vorzeigemodell. Das unter Minister Habeck geplante Projekt zeigt klar: Grüne können Infrastruktur bauen. Schnell und im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Diese Erfolgsgeschichte wollen wir nun auf Bundesebene fortführen. Die bisher in Betrieb genommenen… weiterlesen